Jasmina Hostert sieht starke Unterstützung für das THW in den letzten drei Jahren.
Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags endet diesen Monat. Mit Blick auf die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) zieht die Bundestagsabgeordnete Jasmina Hostert (SPD) eine positive Bilanz und sieht das THW bundesweit und auch im Wahlkreis Böblingen erheblich gestärkt.
„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern“, erklärt Jasmina Hostert. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“
Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge an die Helfer übergeben
Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter sind unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger. Im Sommer 2022 hatte der Bundestag zudem 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen, um als Konsequenz aus der Ahrtal-Katastrophe unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW bei der Hochwasserbekämpfung auszubauen.
Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen. Wie Jasmina Hostert berichtet, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort davon: „Die THW Ortsverbände in Böblingen und Leonberg haben zwischen 2022 und 2025 ein neues Fahrzeug sowie sechs neue Anhänger im Wert von über 420.000 Euro erhalten, darunter ein neuer Mehrzweck-gerätewagen und zwei neue 50kVA Stromaggregate.“
Neue Liegenschaften
Im Bereich der Liegenschaften hat die Ampelkoalition ein wegweisendes THW-Neubauprogramm auf den Weg gebracht: Etwa ein Drittel der THW-Liegenschaften sind in einem sehr schlechten Zustand. Sie sollen in den nächsten Jahren mit hohem Tempo und in serieller Bauweise neu errichtet werden. 100 Millionen hat der Haushaltsausschuss dafür bereits im Haushalt 2022 bereitgestellt. Die Umsetzung der ersten 30 Unterkünfte ist finanziert und hat bereits begonnen, ein Großteil der Projekte soll schon 2026 fertiggestellt werden.
„Die Zeit enger Unterkünfte, muffiger Umkleideräume und mangels Garagen im Regen stehender Fahrzeuge muss endlich vorbei sein. Die SPD möchte in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld investieren, um auch die restlichen Liegenschaften im THW-Neubauprogramm umzusetzen“, so Hostert, „Dazu zählen für mich auch neue Liegenschaften für das THW in Böblingen und Leonberg, wo die Verantwortlichen seit längerem über Platzmangel klagen.“
Entlastung von Bürokratie
Die Bundesregierung hat nicht zuletzt eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze für Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht. „Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Hostert abschließend.
